Lesen Sie zu diesem Thema auch: Die Atommüllseite über Atommüllfreunde

Bärbel Höhn (Grüne): Rösler profiliert sich gegen Energiewende
+ 24.04.2012 + Hohe Strompreise durch Monopole.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa14935ms316  

Warum auch nicht, wenn´s die Lobbyisten glücklich macht...?
Dioxin: NRW-Landkreise hielten Information über Grenzwertüberschreitung bei Eiern zurück - Behörden nahmen Gesundheitsrisiken für Verbraucher in Kauf

Typisch Politiker: die Kleinen kaputtmachen, wenn man sich von den Großen irgendetwas erhofft - vielleicht ein kleinen, gutbesahltes Pöstchen in einem Großkotzkonzern, welches ja schon so mancher Politiker als Dankeschön bekommen hat?
Franz Alt: Fehlende Einspeisevergütung bringt 50% Solarfirmen in Insolvenz
So sieht Franz Alt die Kürzung der Einspeisevergütung durch die Politik für die Solarindustrie, die ab Anfang April umgesetzt werden 
soll. Ein Video-Interview von DAF-Fernsehen mit Franz Alt.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa14576ms310  

Und während man in Deutschland alles schön kaputtmacht - wohlgemerkt die eigenen Politiker und nicht ein Feindesland - hat man hier 
auch noch andere schöne Hobbys, wie bspw. China auch heute noch von Steuergeldern Entwicklungshilfe zu zahlen, während 
Chinesische Banken den deutschen Solarmarkt zerstören, prima, nicht wahr?
Wie war das noch mit dem Politikerschwur, Schaden von dem deutschen Volk abzuwenden?
Chinas Banken zerstören deutschen Solarmarkt
+ 18.03.2012 + Günstige Kredite für Solarparks in Deutschland gewährt.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa14587ms310  

Passend dazu: Wahlkämpfer Norbert Röttgen
+ 17.03.2012 + Ein Bundesumweltminister sollte sich mit voller Konzentration um die wichtige Aufgabe Energiewende kümmern. 
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa14589ms310  
Aber wozu, wenn das Blöde Volk ihn laut Medienangaben eh ganz doll lieb hat?

Was unseren Politikern völlig wurscht ist, wenn man auf wirtschaftliche Interessen schielt: 
Blutige Auseinandersetzungen nach Protestaktionen in Tibet
+ 15.03.2012 + Internet und Mobiltelefone weitestgehend blockiert - Beobachtern wird der Zutritt nach Tibet verweigert.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa14603ms310 

Weil die Politik auf das ewig gestrige setzt: Mehr Windkraftanlagen vom Netz
+ 16.03.2012 + An 45 Tagen musste der Netzbetreiber 50Hertz im vergangenen Jahr erneuerbare Energieanlagen anweisen, ihre 
Stromproduktion herunterzufahren, um Netzüberlastungen zu vermeiden.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa14598ms310  

Und schon wieder Aigner: Keine Sau will Megaställe!
Bauminister Ramsauer will Gemeinden ermöglichen, den Bau von Megaställen zu verbieten. Damit ließe sich der Bauboom von Tierfabriken stoppen. Doch Agrarministerin Aigner will das Vorhaben verwässern. Unterzeichnen Sie unseren Protest-Appell!
http://www.campact.de/agrar/sn3/signer 

Immer schön mit den Großlobbyisten kuscheln: 
Aigner lehnt Gesetzesnovelle zur Massentierhaltung ab

*  *  *

Wie sollte es bei Lobbyistendeutschland auch anders sein: 
Grüne: Deutscher Klimafonds schadet Klima
+ 25.12.2011 + Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die Subventionierung von Kohlekraftwerken aus dem deutschen Energie- und Klimafonds.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa13915ms297 

- 2011 -

Ein Jahr nach Dioxin-Skandal: Aigners Aktionsplan gescheitert - Keine Maßnahme umgesetzt, die Lebensmittel-Belastung verhindern kann - foodwatch-Report analysiert Zehn-Punkte-Plan
http://foodwatch.de/presse/pressearchiv/2011/dioxin_report/index_ger.html 

Ob folgendes eventuell pure Absicht war? Regierungspfusch verteuert Strom um zwei Cent
+ 04.12.2011 + Blamable Sündenliste der Bundesregierung.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa13761ms294  

"Friedensnation Deutschland" Wenn die Waffenlobby machen kann, was sie will -oder- "Vorsätzlich Öl ins Feuer bestehender Konflikte"
Rüstungsexportkampagne kritisiert drastische Steigerung der Kriegswaffenausfuhr und fordert grundsätzliches Verbot. „Diese neuerlichen Rekordzahlen sind der Ausverkauf jeglicher Rüstungsexportkontrolle und stellen Art. 26 des Grundgesetzes auf den Kopf" lautet das Fazit von Rechtsanwalt Dr. Holger Rothbauer. „Wir fordern mit der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ ein grundsätzliches Verbot der Ausfuhr von Kriegswaffen und Rüstungsgütern.“
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa13755ms294  

Fatales Signal der Bundesregierung zur Effizienzrichtlinie
+ 22.11.2011 + Energie-Verschwendungsminister Rösler hat sich durchgesetzt.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa13731ms293  

Milliardengeschenke an die Industrie
+ 22.11.2011 + Kurz vor Verabschiedung des Energiepaketes im Sommer haben Energieexperten der schwarz-gelben Regierung für eine Milliarden schwere Entlastung der deutschen Industrie gesorgt.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa13733ms293  

Merken Sie sich eines: Unsere Politiker sind offenbar nicht für das Volk dam sondern vielmehr für die Lobbyisten: Politik belastet Kleinverbraucher - falsche Signale für Energiewende
+ 24.11.2011 + Als Netzbetreiber und bundesweiter Ökostromanbieter wehren sich die Elektrizitätswerke Schönau gegen die Befreiung energieintensiver Unternehmen von den Netzkosten.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa13721ms293  

Passend dazu: Europa zögert beim Energie sparen
+ 24.11.2011 + Zur Kasse bitte: Verbraucher müssen mehr zahlen.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa13722ms293  

Und aufs Volk bezogen: Autosubventionen: Reiche profitieren
+ 22.11.2011 + Vom fehlenden Verursacherprinzip im Verkehr profitieren die wohlhabenden Haushalte um ein Vielfaches stärkere als untere Einkommensgruppen, wie eine VCÖ-Studie zeigt.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa13736ms293 

*  *  *

Wir konnten es uns denken: IAA: Neues CO2-Label ist Kundentäuschung
+ 14.09.2011 + Die Autobranche hinkt der Energiewende hinter.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa13086ms279 

Aber für ein bisschen Krieg ist immer Geld da... Bundesrat kippt Steuerbonus für Gebäudesanierung
+ 09.07.2011 + Die Pläne der Bundesregierung zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung haben im Bundesrat keine 
Zustimmung erhalten. http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa12539ms269 

Gelder im Energie- und Klimafonds reichen nicht
+ 07.07.2011 + Der Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) kritisiert die finanzielle Ausstattung des von der Bundesregierung mit dem Bundeshaushalt verabschiedeten Energie- und Klimafonds.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa12547ms269 

"Nur die Übertragung über geschirmte Kabel ist sicher"
Baufritz warnt vor Elektrosmog durch Smart Meter
http://www.enbausa.de/daemmung-fassade/aktuelles/artikel/baufritz-warnt-vor-elektrosmog-durch-smart-meter-2320.html 

Etikettenschwindel nunmehr gesetzlich erlaubt
+ 08.07.2011 + Gewinner ist die Lebensmittelindustrie. Sie hat sich mit ihren Forderungen durchsetzen können. Verbraucher hingegen können auch weiterhin ganz legal betrogen werden.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa12545ms269 

Das ist der wahre Umweltschutzgedanke unserer industriehörigen Politiker: Bestnoten für Spritschlucker? 
Geplant ist, die Effizienzklasse von Autos anhand des Gewichts und des Verbrauchs zu bestimmen. Die Folge: Spritschlucker 
bekommen eine günstige Bewertung, wenn sie nur schwer genug sind... 
http://www.sonnenseite.com/Aktuelle+News,Bestnoten+fuer+Spritschlucker,6,a19633.html 

Nie wieder Krieg von deutschen Boden aus? Aber warum nicht woanders, wenn man damit die Krigemaschinenlobby glücklich machen 
kann?
Panzergeschäft mit König Abdullah ist ein Skandal
+ 06.07.2011 + IGFM: Keine deutschen Waffen an Menschenrechtsverletzer!
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa12551ms269 

Passend dazu: Auszug von der Webseite von Campact.de:
Als mutige Bürgerinnen und Bürger in Tunesien und Ägypten die dortigen Diktatoren aus dem Amt jagten, räumten auch deutsche Politiker selbstkritisch ein, man habe die Diktatoren im Nahen Osten zu lange hofiert. Doch wenige Monate später scheint diese Erkenntnis schon wieder vergessen zu sein.
Mitten im „Arabischen Frühling“ will die Merkel-Regierung ausgerechnet die saudische Diktatur mit High-Tech-Waffen beliefern. Und das obwohl in der Geschichte schon oft Diktaturen Panzer gegen das eigene Volk einsetzten. Als der Arabische Frühling im März das 
kleine Nachbarland Bahrain erreichte, schickte das saudische Regime 1.200 Soldaten nach Manama, um den Aufstand brutal 
niederzuschlagen. Dabei kamen auch Panzer zum Einsatz.
Weiterlesen: http://www.campact.de/waffen/info/5min 

*  *  *

Auch wenn unsere Regierung noch so viel vom Tierschutz lügt: 

Wo Lobbyisten das Sagen haben ist für Tierschutz kein Platz: 
http://tierschutznews.ch/2011/radar/europa/1650-d-keine-verbesserungen-bei-tiertransporten-in-sicht.html 

Komitee gegen den Vogelmord e.V.
PRESSEMITTEILUNG
13. Mai 2011
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Bundesregierung plant Bagatellisierung von Umweltstraftaten –
Schwarze: „Freibrief für Vogelfänger und Fallensteller“
Kritik an Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
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Berlin. Natur- und Vogelschützer gehen auf die Barrikaden: Die Bundesregierung plant, wichtige Strafvorschriften im deutschen 
Artenschutzrecht außer Kraft setzen.
Wie das Bonner Komitee gegen den Vogelmord mitteilt, sollen zukünftig zahlreiche bisher strafbare Delikte wie z.B. das 
Nachstellen oder Fangen von geschützten Vogelarten nur noch als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Dies sehe ein unter 
Federführung von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) entwickelter Entwurf eines 
„Strafrechtsänderungsgesetzes“ (Drucksache 17/5391 des Deutschen Bundestages *) vor, über den in den nächsten Wochen 
im Parlament abgestimmt werden soll.

Nach bisher gültigem Recht macht sich strafbar, wer Exemplare einer streng geschützten Tierart fängt, tötet oder ihnen auf 
andere Weise nachstellt. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung heißt es, dass solche Delikte künftig nur noch dann als 
Straftat geahndet werden können, wenn die Handlung eine nicht unerhebliche Menge der Exemplare betrifft und „erhebliche 
Auswirkungen auf den Erhaltungszustand der Art hat“.

Der Nachweis der Auswirkung von Einzeltaten auf den Erhaltungszustand einer Art ist in den meisten Fällen jedoch schlicht 
unmöglich. „Wer dieses Gesetz zu verantworten hat, lebt entweder hinter dem Mond oder will das Artenschutzrecht gezielt 
verwässern“, kritisiert Komiteevorsitzender Heinz Schwarze. „Ohne Not werden weite Bereiche des Artenschutzvollzuges in 
Deutschland praktisch lahm gelegt“.

Als Beispiel für die Herabstufungen führt das Komitee den in Deutschland leider immer noch weit verbreiteten Fang 
geschützter Vogelarten mit verbotenen Fallen an. „Das war bisher klipp und klar eine Straftat, und diese Tatsache hat viele 
Täter abgeschreckt. Wenn der neue Gesetzesentwurf verabschiedet wird, werden die meisten Fälle nur noch als 
Ordnungswidrigkeit geahndet werden können“, so Komiteevorsitzender Heinz Schwarze. Ähnliches gilt laut Komitee auch für 
Fälle von illegalen Vogelhandel sowie für das Zerstören von Vogelnestern oder die gezielte Störung wichtiger Rast- und 
Brutplätze.

Entsprechende Bedenken hatte auch der Deutsche Bundesrat, der in seiner 881. Sitzung am 18. März 2011 eine Streichung 
des im Gesetzesentwurfes vorgeschlagenen Artikel 2 Nummer 4 § 71 Absatz 5 forderte. Begründung: „Die im Gesetzentwurf 
vorgeschlagene Regelung ist abzulehnen, weil sie für den Vollzug des Artenschutzrechts eine erhebliche Verschlechterung 
gegenüber der bisherigen Rechtslage bedeutet. Durch die in § 71 Absatz 5 BNatSchG vorgesehene Einschränkung werden die 
Möglichkeiten für strafrechtliche Sanktionen ohne erkennbare sachliche Begründung eingeschränkt“. Die Bundesregierung 
sieht darin aber offenbar kein Problem.

Um die geplante Bagatellisierung des Artenschutzstrafrechts zu verhindern, ruft das Komitee alle Natur- und Tierfreunde in 
Deutschland auf, bei der Bundesregierung gegen den vorliegenden Gesetzesentwurf zu protestieren. Gleichzeitig hat das 
Komitee sowohl das Bundeskanzleramt als auch die Fraktionen aller im Bundestag vertretenen Parteien über seine Bedenken 
informiert und darum gebeten, den Gesetzesentwurf nicht zu unterstützen.

V.i.S.d.P. und Kontakt: Komitee gegen den Vogelmord e.V., Axel Hirschfeld, An der Ziegelei 8, 53127 Bonn, Tel. 
0228-665521

• Mit dem geplanten Gesetz will die Bundesregierung die Richtlinie 2008/99/EG über den strafrechtlichen Schutz der 
Umwelt in Deutschland umsetzen. Ziel der Richtlinie ist es, schwere Verstöße gegen Umweltrecht in allen Mitgliedsländern 
unter Strafe zu stellen. Eine Verabschiedung würde jedoch dazu führen, dass zahlreiche bisher in Deutschland strafbare 
Artenschutzverstöße zu Ordnungswidrigkeiten herabgestuft werden.

• Eine Synopse, in der die gültige Rechtslage und der Gesetzesentwurf aneinander gegenübergestellt werden, kann auf 
unserer Homepage (http://www.komitee.de/content/aktionen-und-projekte/artenschutz/bagatellisierung-umweltstraftaten) 
heruntergeladen werden.

- 2010 -

Wenn die Merkelregierung etwas von Umweltschutz faselt aber in Wirklichkeit den Lobbyisten gefallen will.
Auszug aus dem Newsletter des Umweltinstituts München vom 2.12.2010
Zitat: "Benzin und Diesel aus nachwachsenden Rohstoffen. Das klingt umweltfreundlich, aber die Auswirkungen sind verheerend: Der Regenwald stirbt für Palmöl, Soja und Jatrophanüsse. All das wird versprittet – jetzt auch für das „Bio“- Kerosin der Lufthansa.
Erst kaufen profitgierige Konzerne Land in großem Stil, dann vertreiben sie die Kleinbauern und nehmen der einheimischen Bevölkerung damit ihren Lebensraum. Weil die Spritpflanzen mit dem Nahrungsmittelanbau konkurrieren, werden Lebensmittel knapper und teurer. Das Ergebnis: Über eine Milliarde Menschen hungern, so viele wie nie zuvor. " Lesen Sie hier weiter: http://umweltinstitut.org/download/flyer_cop/AgroSprit_web_de.pdf 

Passend dazu: Umwelt zerstören und dabei noch Geld kassieren. Ob es den "Merkellobbyisten" von Anfang an  darum ging? E-10-Sprit: Ölkonzerne zocken Autofahrer ab
+ 05.02.2011 + Laut ADAC wird Superbenzin zu Preisen von Super Plus verkauft.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa11229ms246 

"Na und" werden die Politiker wohl denken:  Deutsch-marokkanische Kooperation - grüne Energie wird blutrot
Deutschland baut Wirtschaftszusammenarbeit mit Westsahara-Besatzungsmacht Marokko aus. Die Wahrscheinlichkeit wächst, dass Deutschland in Zukunft vermeintlich saubere Energien aus Marokko beziehen wird. Beispielsweise im Rahmen der Desertec-Initiative aus solarthermischen Kraftwerken, die unter anderem in der von dem Königreich besetzten Westsahara errichtet werden sollen. Der Strom wäre nicht grün, sondern blutrot.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa11220ms246  

Und es interessiert offenbar keinen Politiker... In den nächsten 60 Stunden verlieren wir Wald von der Größe Berlins
+ 03.02.2011 + Deutscher Papierkonsum trägt Mitschuld am rasanten Waldschwund.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa11248ms246 

Staatssekretär spricht von Tierschutzmängeln in der Geflügelhaltung - während seine "tierschützende" Ministerin offensichtlich zu den Industrielobbyisten hält.
24.11.2010 http://www.topagrar.com/index.php?option=com_content&task=view&id=22121&Itemid=519 

Wozu sich um die Umwelt und anderen Menschen scheren. Es reicht doch, wenn das Volk anderes glaubt...   Europäische Biokraftstoffziele fördern ökologische und soziale Konflikte
+ 09.11.2010 + Studie belegt massive CO2-Emissionen und Landnutzungsänderungen.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa10374ms234 

Mal wieder unsere Lobbyistenregierung: Koalition bekämpft den Öko-Landbau
+ 12.11.2010 + Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW e.V.) kritisiert scharf die Absicht, das Bundesprogramm Öko-Landbau durch die Hintertür abzuschaffen.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa10364ms234 

Wie Ministerin Ilse Aigner die Öffentlichkeit bei der Ampel täuschte
+ 10.11.2010 + Das Bundesverbraucherministerium hat die Öffentlichkeit über Monate hinweg systematisch falsch über das Thema Nährwertkennzeichnung informiert.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=472d7fa10371ms234 

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